Allgemeine Geschäftsbedingungen der ErgoSus® GmbH

Angebot/Bestellung

Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen und mündliche Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Konstruktionsänderungen, die das Aussehen unserer Produkte nicht wesentlich verändern und die Funktionstüchtigkeit nicht einschränken, behalten wir uns vor. Abbildungen, Zeichnungen, Angaben über Maße und Gewichte oder sonstige Eigenschaften der vertraglichen Leistung geben im Zweifel nur annähernde Werte wieder. Zeichnungen und Unterlagen bleiben unser Eigentum. Bei Bestellung nach Zeichnung oder Muster übernimmt der Besteller die Gewähr, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.

Lieferung

Angegebene Lieferfristen und Liefertermine bestimmen, soweit nichts Verbindliches vereinbart ist, nur ungefähr den Zeitpunkt der Lieferung. Lieferfrist und Liefertermin sind eingehalten, wenn innerhalb der vereinbarten Frist oder zum vereinbarten Termin die Ware abgesandt oder dem Käufer die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

Erfüllt der Käufer eine ihm obliegende Mitwirkungspflicht nicht oder nicht rechtzeitig, so sind wir berechtigt, die Lieferzeit nach billigem Ermessen neu festzusetzen. Nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist können wir vom Vertrag zurücktreten. Werden wir an der Lieferung durch höhere Gewalt, Arbeitskämpfe oder durch Betriebsstörungen bei uns oder unseren Lieferanten gehindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus Gründen, die wir zu vertreten haben, sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen.

Kommt der Besteller in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, ihm, beginnend zwei Wochen ab Anzeige der Versandbereitschaft, die entstehenden Lagerkosten, mindestens jedoch 1/2% des Rechnungsbetrages, für jede volle Woche zu berechnen. Schadensersatzansprüche aus verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.

Teillieferungen sind zulässig, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Lieferungen erfolgen unfrei auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware unser Werk verläßt oder abholbereit oder versandbereit gemeldet ist. Kosten der Verpackung gehen zu Lasten des Bestellers.

Preis und Zahlung

Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto zahlbar. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels, spätestens nach Mahnung, sind wir berechtigt Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.

Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt sind. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

Gewährleistung

Die Gewährleistung beträgt 1 Jahr. Der Käufer hat die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel, spätestens innerhalb von 8 Tagen, uns schriftlich mitzuteilen. Bei begründeter Mängelrüge werden wir die Ware zurücknehmen und Ersatz liefern oder, soweit dies dem Käufer zugemutet werden kann, nachbessern. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Eine Warenrücksendung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn der Käufer unserem Verlangen, die beanstandete Ware oder Proben davon zur Verfügung zu stellen, nicht entspricht und wir somit keine Gelegenheit haben, uns vom Mangel zu überzeugen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Erfüllungsort der Lieferungen ist Göppingen, Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist das Amts- bzw. Landgericht Ludwigsburg. Diese Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
  2. Die Anwendung der Haager Einheitlichen Kaufgesetze, des einheitlichen UN-Kaufrechts oder sonstiger Konventionen über das Recht des Warenkaufs ist ausgeschlossen.